Waldmünchen, im September 2010. „Die Arbeitnehmer in Europa bluten für die Krise, das ist ungerecht!“ Dies ist ein Fazit des 7. Europäischen Dialogforums, das unter dem Titel „Arm in Arm gegen Armut, gemeinsam europäische Perspektiven entwickeln“ stand. Für die über vierzig Teilnehmer des Forums, das von kifas durchgeführt wurde, wurde deutlich, dass es nun gilt, die richtigen Weichen zu stellen für ein soziales Europa.“

Über 40 Engagierte aus christlichen Arbeitnehmer-Organisationen in Deutschland, Rumänien, Polen, Ungarn, Bosnien und Tschechien diskutierten mit Fachleuten aus der Politik, den Gewerkschaften, wie die Wirtschaftskrise überwunden werden kann. Kooperationspartner waren die Europäische Bewegung Christlicher Arbeitnehmer-Organisationen (EBCA), Krestán a Práce, die KAB in der Tschechische Republik, die KAB-Gruppe in Oradea, Rumänien und die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit.

Rumänien: Jeder Zweite in Armut

Armut, so die übereinstimmende Einschätzung der Teilnehmenden ist in den europäischen Ländern eine traurige Realität. Sie hat in den letzten Jahren noch zugenommen. Vor allem in Ländern wie Rumänien und Bosnien ist sie ein massenhaftes Phänomen. In Rumänien, so die Aussage von Octavian Vuscan, Mitglieder der KAB-Gruppe in Oradea, Rumänien, leben heute 30-40 Prozent der Menschen in diesem Land unter der Armutsschwelle. Nach den aktuellen Sparmaßnahmen der rumänischen Regierung werden es 50 Prozent sein.

Für Béla Galgoczi, wissenschaftlicher Mitarbeit des Forschungsinstituts des Europäischen Gewerkschaftsbundes in Brüssel, sind solche Entwicklungen Mosaiksteine einer bedauerlichen Entwicklung: Entsolidarisierung ist ein Dauertrend des letzten Jahrzehnts und wird es vermutlich leider künftig bleiben, denn die soziale Spaltung nimmt zu. Die Regierungen in den EU-Staaten hätten mit falschen Maßnahmen auf die jüngste Wirtschaftskrise reagiert. Die Therapievorschläge würden zu weiterer Entsolidarisierung führen. Folglich würden die Schwachen für etwas gerade stehen, was sie selbst nicht verursacht haben. Nach Dr. Marian Hosšek, Vizeminister für Arbeit und Soziales der Tschechischen Republik, ist für die Überwindung der Krise eine Renaissance der Werte der Katholischen Soziallehre, wie Solidarität, dringend nötig. Diese Werte, so Hosek, sollten mehr gesamtgesellschaftliche Relevanz haben.

Strukturell will KAB-Bundesvorsitzende Birgit Zenker die Krise überwinden. "Als KAB setzen wir uns gemeinsam mit 60 weiteren Organisationen in der Kampagne Steuer gegen Armut für eine Transaktionssteuer ein, um Spekulationen einzudämmen, Armut zu verringern und die Verursacher der Krise an der Haushaltskonsolidierung zu beteiligen". Sie forderte zudem die europaweite Einführung sozialer Standards, um endlich den Wettbewerb um die niedrigsten Löhne und Steuersätze zu unterbinden und so den Produktwettbewerb wieder in den Vordergrund zu rücken. Mindestlöhne, Grundeinkommen und Sockelrente seien weitere Themen in der Lobby- und Bildungsarbeit der KAB.

Bernhard Eder, Bildungsreferent, kifas GmbH Waldmünchen

 
Dialogforum Waldmünchen