Doch überschattet von der tief greifenden Finanzkrise in Europa, das wurde in dem Seminar sehr deutlich, sind gravierende Auswirkungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Europa zu befürchten. Denn derzeit verordnen die europäischen Regierungen, gleich welcher Couleur, unter dem Druck der Märkte und des Internationalen Währungsfond (IWF) drastische Spar- und Sanierungsprogramme.
Gutes Beispiel für einen gelungenen Umbau der Industriegesellschaft biete gerade Aveiro, als eine europäische Hochtechnologieregion, wie sich dieTeilnehmer/innen des Seminar beim Besuch des amerikanischen Chemieriesen DOW dann auch überzeugen konnten.
Die Regierungsrezepte zur Sanierung der Staatsfinanzen glichen sich beinahe bis auf Haar, so das Fazit des Seminars, sie entstammten dem neoliberalen Lehrbuch und hätten den gleichen Tunnelblick: Arbeitsplatzabbau im öffentlichen Dienst, Anhebung der Verbrauchsteuern bzw. höhere Steuern für die breite Mehrheit der Bevölkerung, Reduzierung der Sozialausgaben, faktische Kürzung der Renten. Die Sparwut der Regierungen werde auch noch unter Anleitung der EU-Kommission weiter geschürt, da die sich beispielsweise für eine langfristige Anhebung des Rentenalters auf siebzig Jahre ausgesprochen habe.
Wer besteuert die Reichen?
Eine Steigerung der Staatseinkünfte durch eine höhere Besteuerung der Reichen ist kaum irgendwo vorgesehen, beklagte Professor Daniel Navas Vega aus Turin. Nur auf der Iberischen Halbinsel würden sie ein wenig zur Kasse gebeten. In Portugal sollen Unternehmen auf alle Gewinne eine Krisensteuer von 2,5 Prozent bezahlen, in Spanien denkt die Regierung darüber nach, die Vermögenssteuerwieder einzuführen, die sie 2008 erst abgeschafft hat. Dabei wäre bei den Reichen einiges zu holen und das nicht nur alleine durch eine Bankenabgabe und die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Aber, das komme in den neoliberalen Lehrbüchern nicht vor, so Professor Navas Vega.
